Thesen über Parteikonstitution und -rekonstitution

Von Anouk E. & Barbara Z.

Anlässlich des 104. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei der Schweiz hat unsere Redaktion beschlossen, diese Thesen zu veröffentlichen, die von zwei Kameraden für die interne Debatte über die Frage der Konstitution und Rekonstitution der Kommunistischen Partei geschrieben wurden. Wir hoffen, dass die Veröffentlichung dieses Dokuments dazu dient, den Kameraden in der schweizerischen und internationalen kommunistischen Bewegung das Verständnis unserer Partei in dieser Frage im Allgemeinen und die Gründe, warum die Partei kürzlich ihre Wiedergründung und die Einleitung ihres Rekonstituierungsprozesses angekündigt hat, im Besonderen näher zu bringen.

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Die Konstituierung oder Rekonstituierung einer Kommunistischen Partei erfordert, dass sie eine ideologische, politische und organisatorische Einheitsgrundlage besitzt, die alle mit den Grundsätzen des Marxismus und der konkreten Praxis der Revolution in dem Land, in dem die Partei arbeitet, übereinstimmen müssen. Die ideologische, politische, organisatorische Einheitsgrundlage einer Partei ist ihr ideologisches, politisches und organisatorisches Leitbild.

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Die ideologische Einheitsgrundlage der Partei besteht zum einen aus dem aktuell höchsten Entwicklungsstand der allgemeingültigen Ideologie des internationalen Proletariats (dem Marxismus), und zum anderen aus der kreativen Verknüpfung dieser Ideologie mit der konkreten Praxis der Revolution in dem Land, in dem die Partei arbeitet (in Form eines Leitdenkens). Dieses Leitdenken ist eine Lokalisierung des Marxismus und ist somit die Hauptbedingung für eine siegreiche proletarische Revolution.

Auf der Grundlage dieser Verschmelzung der allgemeingültigen Wahrheit mit der konkreten Praxis entsteht mehr und mehr ein proletarischer Führungskern, der aus einer Handvoll Anführer der fortgeschrittensten Arbeiter besteht, die sich im Verlauf des Konstituierungs- bzw. Rekonstituierungsprozesses der Partei herauskristallisiert haben, sich durchsetzen konnten und somit von der Partei als Anführer anerkannt werden, wobei eine Person unter ihnen zwangsläufig an der Spitze des Führungskerns steht. Der Führungskern und letztendlich die Führungsspitze sind das Zentrum um das sich die Partei vereint, sie sind der Generalstab des revolutionären Kampfes. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Partei den revolutionären Kurs in Perspektive Kommunismus beibehält.

Das Kernstück des Konstituierungs- oder Rekonstituierungsprozesses der Partei ist Führung. Um eine Kommunistische Partei zu gründen oder wiederzugründen, braucht es nicht eine grosse Anzahl von Kommunisten, sondern einen eng zusammengeschlossenen proletarischen Führungskern von bewussten Kameraden, die eine Parteikonstituierung oder -rekonstituierung anstreben, diese Aufgabe auf sich nehmen und die Verantwortung für diese Aufgabe übernehmen, und die folglich ihr ganzes Leben der Sache der internationalen Arbeiterklasse widmen. Ohne einen solchen Führungskern ist die Konstitution und Rekonstitution der Partei unmöglich.

Die Anerkennung der Rolle und der Notwendigkeit eines Führungskerns und eines Spitzenführers bedeutet jedoch keineswegs, Zugeständnisse an den Personenkult zu machen, der, wie sowohl Marx als auch Mao Zedong betonten, nichts anderes als eine bevormundende Idee ist, die die Verhältnisse der Kleinproduktion widerspiegelt, das heisst, eine grundlegend kleinbürgerliche Vorstellung ist. Wie Marx betonte, ist jeder Versuch, den Anführern einen übernatürlichen Einfluss zuzuschreiben oder sie zu verherrlichen, für eine Kommunistische Partei völlig inakzeptabel, und das Prinzip der Förderung und Anerkennung von Anführern sollte keinesfalls als Bekenntnis zum Personenkult verstanden werden, der der Ausbildung von bewussten Kameraden, die die Partei braucht, nur schaden kann. Dafür gibt es in in China viele Beispiele, weswegen Mao Zedong den Personenkult um ihn, der von grossen Teilen der Partei befürwortet wurde, stark kritisierte.

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Die politische Einheitsgrundlage der Partei besteht aus der konkreten Anwendung ihrer ideologischen Einheitsgrundlage auf die spezifischen Aufgaben und Gesetzmässigkeiten der Revolution in dem Land, in dem die Partei arbeitet. Sie besteht erstens aus dem Parteiprogramm, zweitens aus der politischen Generallinie der Partei und drittens aus den spezifischen Politiken der Partei.

Das Parteiprogramm ist die wissenschaftliche Zusammenfassung der Aufgaben, die die Revolution unter der Führung der Partei bewältigen muss, um den Kommunismus zu erreichen. Es ist ein Programm für eine permanente proletarische Revolution, die aus verschiedenen, miteinander verbundenen Etappen besteht. Deshalb besteht das Parteiprogramm aus einem Maximalprogramm für die gesamte historische Periode des Übergangs zum Kommunismus, einem Minimalprogramm für die anstehende Etappe der Revolution (demokratische Revolution unter Führung der Arbeiterklasse, sozialistische Räterevolution oder die Fortsetzung der Revolution unter der Diktatur des Proletariats, inklusive kommunistischer Kulturrevolutionen) und zu guter Letzt, einem spezifischen Programm für den Klassenkampf in der gegenwärtigen Perioden der gegenwärtigen Revolutionsetappe.

Die politische Generallinie der Partei ist die wissenschaftliche Zusammenfassung der Grundgesetze des Klassenkampfes und der Revolution in dem Land, in dem die Partei arbeitet. Ihr zentraler Aspekt ist die Militärlinie der Partei, die die spezifischen Gesetzmässigkeiten der Eroberung der Macht in Übereinstimmung mit der Militärwissenschaft des Proletariats zusammenfasst.

Die spezifischen Politiken der Partei sind ihre Politiken für spezifische Fronten im Klassenkampf, die dazu dienen, die konkreten Forderungen der verschiedenen Klassen, Schichten und Teile des Volkes mit der Machteroberung mittels gewaltsamer Revolution zu verbinden. Der Hauptfokus ist dabei das Proletariat.

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Die organisatorische Einheitsgrundlage der Partei besteht aus den Grundsätzen für den Aufbau der Organisationsformen, die für die praktische Umsetzung der Politik der Partei notwendig sind. Sie besteht erstens aus dem Parteistatut, zweitens aus dem allgemeinen Arbeitsstil der Partei und drittens aus den spezifischen Arbeitsmethoden der Partei.

Die Parteiorganisation wird gemäss des Parteistatuts und des Arbeitsstils und der Arbeitsmethoden der Partei konzentrisch von innen nach aussen aufgebaut, wobei zuerst die zentralen Organisationen, dann die Regionalverbände, dann die Zonenverbände, dann die Gebietsverbände und schliesslich die Ortsverbände gebildet werden. Bei der Anwendung dieses Prinzips ist zu beachten, dass die tiefste Parteiorganisation, die für einen Ort zuständig ist, nicht nur ihre Hauptaufgaben erfüllt, sondern gleichzeitig als Parteisektion in diesem Ort fungiert und für die Durchführung der direkten Massenarbeit verantwortlich ist. Andernfalls wäre es unmöglich, Nachwuchs in die Partei aufzunehmen, und das Ergebnis wäre, dass sich die Partei als Ganzes hinter vier Wänden mit der Rechtfertigung, «nur geheime Arbeit» zu leisten, einschliesst. Während des Konstituierungs- bzw. Rekonstituierungsprozesses auf das Bilden von Parteizellen, die nicht perfekt in dieses Schema, beziehungsweise in diesen allgemeinen organisatorischen Aufbauplan passen zu verzichten, wäre Dogmatismus und ist ein Ausdruck eines fehlenden Verständnisses der Rolle der Partei als Organisationssystem.

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Die Konstituierung oder Rekonstituierung einer Kommunistischen Partei erfordert somit die Entwicklung eines Leitdenkens und eines Führungskerns, die Erarbeitung eines Programms, einer politischen Generallinie und spezifischer Politiken sowie die Festlegung eines Statuts, eines allgemeinen Arbeitsstils und spezifischer Arbeitsmethoden, die alle im Aufbau einer Parteiorganisation konkretisiert werden müssen.

Die Konstituierung oder Rekonstituierung der Partei bezeichnet folglich einen langwierigen Prozess, der sich über viele Jahre oder sogar Jahrzehnte hinzieht, während die Gründung oder Wiedergründung der Partei eine simple Entscheidung zur Einleitung beziehungsweise zum Abschluss des Konstituierungs- oder Rekonstituierungsprozesses ist, je nachdem, welche konkreten Bedingungen gegeben sind.

So wurde beispielsweise die Kommunistische Partei Chinas 1921 gegründet, ihr Konstituierungsprozess jedoch erst 1935 im Wesentlichen abgeschlossen; die Kommunistische Partei Perus wurde 1928 gegründet, wobei ihr Konstituierungsprozess bereits im Wesentlichen abgeschlossen war, und ihre beiden Rekonstituierungsprozesse keine Wiedergründung der Partei erforderten, da die Parteiorganisation noch existierte; die Kommunistische Partei in der Schweiz wurde 1919 gegründet, als ihr Konstituierungsprozess abgeschlossen war, während sie 2023, zu Beginn ihres Rekonstituierungsprozesses, wiedergegründet wurde.

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Die Konstituierung einer Kommunistischen Partei ist die erstmalige Systematisierung der roten Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung im eigenen Land. Bei der Rekonstituierung einer Kommunistischen Partei hingegen gilt es, die rote Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung im eigenen Land zu identifizieren, wieder aufzunehmen und weiterzuentwickeln.

Beide Aufgaben orientieren sich an den derzeitig höchsten Entwicklungsstand des Marxismus und basieren auf der konkreten Praxis der Revolution im eigenen Land. Der Unterschied liegt im Inhalt des Prozesses — ist die Partei zu gründen und zu konstituieren oder wiederzugründen und zu rekonstituieren?

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Die rote Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung im eigenen Land zu identifizieren bedeutet, die Geschichte der Arbeiterbewegung zu untersuchen und zu studieren sowie herauszufinden, welche Personen und welche Organisationen den Marxismus ihrer Zeit am schöpferischsten und treuesten mit der konkreten Praxis der Revolution im Lande verbunden haben.

Dies ist immer der erste Schritt, den jeder Kommunist tun muss, um zu entscheiden, ob die Kommunistische Partei im jeweiligen Land gegründet und konstituiert oder wiedergegründet und rekonstituiert werden soll.

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Die rote Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung im eigenen Land wieder aufzunehmen, bedeutet, sie in ihren verschiedenen historischen Entwicklungsphasen und Aspekten — also in ihren ideologischen, politischen und organisatorischen Aspekten — zu analysieren, das Richtige vom Falschen unter Berücksichtigung der marxistischen Grundsätze zu trennen, das heute Angemessene vom heute Unangemessenen zu unterscheiden und für das Richtige und Angemessene einzutreten.

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Die rote Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung im eigenen Land weiterzuentwickeln, bedeutet, sie im Hinblick auf den derzeitig höchsten Entwicklungsstand des Marxismus und im Hinblick auf die aktuellen Bedingungen der Revolution im Land zu «modernisieren». Das ist der Hauptaspekt jeder Rekonstitution, da sie die Wiederherstellung der ideologischen Einheitsgrundlage, die Wiedererrichtung der politischen Einheitsgrundlage und den Wiederaufbau der organisatorischen Einheitsgrundlage der Partei auf einem neuen und höheren Niveau als zuvor impliziert, wodurch die Partei mit der Fähigkeit ausgestattet wird, den revolutionären Kampf hier und jetzt zu führen.

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Die Aufgabe, eine Kommunistische Partei zu konstituieren oder zu rekonstituieren, ist immer und überall insgesamt ein Prozess des Kampfes gegen den Revisionismus. Der Revisionismus ist die Hauptgefahr für den Prozess der Bildung einer proletarischen politischen Partei.

Der Kampf gegen den Revisionismus findet auf drei Ebenen statt: ideologisch, politisch und organisatorisch. Auf der ideologischen Ebene wird der Kampf gegen den Subjektivismus geführt, egal ob er empiristisch oder dogmatisch ist; auf der politischen Ebene wird der Kampf gegen den Opportunismus geführt, egal ob er kapitulierend oder putschistisch ist; und auf der organisatorischen Ebene wird der Kampf gegen den Liquidationismus geführt, egal ob er populistisch oder sektiererisch ist — kurzum, der Kampf wird gegen alle Ausdrucksformen des Revisionismus auf allen Ebenen geführt, egal ob er eine rechte oder «linke» Form annimmt, einschliesslich gegen den Zentrismus, der nichts anderes als ein verkappter rechter Revisionismus ist.

Der Kampf gegen den Revisionismus wird gegen revisionistische Haltungen, Ideen, Meinungen, Positionen, Kriterien, unstrukturierte Linien und strukturierte Linien geführt, mit dem Ziel, die Entwicklung des Revisionismus von einem niedrigeren zu einem höheren qualitativen Niveau zu verhindern, da die Gefahr, die der Revisionismus für die Partei darstellt, in dem Masse an Qualität zunimmt, wie das Niveau, das er erreicht hat, steigt.

Bei der Konstituierung oder Rekonstituierung einer Kommunistischen Partei muss sowohl der historische, internationale, inländische als auch der interne Revisionismus bekämpft werden, wobei der interne Revisionismus im Mittelpunkt steht. Der historische Revisionismus muss mit den Grundsätzen des Marxismus und der roten Linie zu jedem Zeitpunkt der Geschichte bekämpft werden, um die rote Linie zu identifizieren, wiederaufzunehmen und weiterzuentwickeln; die Trennung der roten Linie von der weissen Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung ist selbst ein Kampf gegen den Revisionismus. Was den internationalen Revisionismus betrifft, so muss er mit dem aktuell höchsten Entwicklungsstand des Marxismus bekämpft werden, und nicht mit dem Leitdenken einer bestimmten Revolution. Der inländische Revisionismus muss mit den Grundsätzen des Marxismus und des Leitdenkens bekämpft werden, mit dem Ziel, diejenige revisionistische Strömung zu bekämpfen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt den grössten Einfluss unter den Arbeitern hat, ohne dabei den Kampf gegen andere revisionistische Strömungen aufzugeben. Schlussendlich ist der interne Revisionismus, vor allem in den zentralen Organisationen der Partei, immer und überall die grösste Gefahr für die Partei und die Revolution, und der Kampf gegen ihn muss vom proletarischen Führungskern mit den Prinzipien des Marxismus und des Leitdenkens organisiert werden.

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In der Schweiz ist die Kommunistische Partei wiedergegründet und ihr Rekonstituierungsprozess eingeleitet worden. Dieser Meilenstein ist das Ergebnis eines mehr als vierjährigen Kampfes zur Identifizierung der roten Linie in der Geschichte der kommunistischen Bewegung der Schweiz im Hinblick auf den Marxismus-Leninismus-Maoismus sowie der korrekten und geeigneten Beiträge der Kameraden Gonzalo, Kaypakkaya und anderer Anführer der internationalen kommunistischen Bewegung zur unvermeidlichen vierten Stufe des Marxismus — das heisst, im Hinblick auf den aktuell höchsten Entwicklungsstand der kommunistischen Theorie. Dieser Kampfprozess hat auch einen sich formierenden proletarischen Führungskern hervorgebracht, der aus «bewussten Kameraden» besteht, wie sie der Gründer unserer Partei, Jakob Herzog, forderte. Es entstand und entsteht eine Organisation von Kommunisten, darunter auch Berufsrevolutionären, die mehr und mehr in der Lage ist, die vom Klassenkampf und der Rekonstituierung der Partei als Vortruppe des fortgeschrittenen Teils der Arbeiterklasse in der Schweiz geforderte Verantwortung zu übernehmen.

In der Schweiz wurde die Kommunistische Partei auf Initiative eines kleinen führenden Kerns von Kommunisten gegründet, die von Lenin persönlich ausgebildet worden waren. An der Spitze dieses Kerns stand Jakob Herzog, unterstützt von Leonie Kascher. Am 24. und 25. Mai 1919 wurde die Partei in Biel/Bienne gegründet und schloss damit ihren Konstituierungsprozess ab, der mit der Zimmerwalder Konferenz von 1915 und der Gründung der Zeitung Die Forderung ernsthaft begonnen hatte. Längerfristig gesehen begann der Konstituierungsprozess jedoch bereits 1865 mit der Gründung der Schweizer Sektion der 1. Arbeiter-Internationale unter der Leitung des Kameraden Johann Philipp Becker, des Vaters der schweizerischen Arbeiterbewegung, des ersten schweizerischen Marxisten und — wie Engels betonte — des Gründers und Befehlshabers der ersten Roten Armee der Welt, die er während der deutschen Revolution von 1848-49 persönlich führte.

Die Kommunistische Partei in der Schweiz hat sich im Rahmen ihrer Wiedergründung einen neuen Namen geben müssen. Der ursprüngliche Name der Partei — Kommunistische Partei der Schweiz — war unzutreffend, da er einer politischen Partei, die als Vortrupp einer internationalen Klasse innerhalb der Grenzen eines bestimmten Landes keine nationale, sondern eine internationale und territoriale Organisation ist, einen nationalen Charakter zuschrieb. Das war der Grund, warum Marx und Engels, die Gründer der ersten Kommunistischen Partei in der Geschichte, sich dafür entschieden, ihre Partei Kommunistische Partei in Deutschland zu nennen, wie im Flugblatt Forderung der Kommunistischen Partei in Deutschland zu sehen ist. Wegen der Bedeutung des proletarischen Internationalismus für die schweizerische Revolution, sowohl wegen des multinationalen Charakters des schweizerischen Teils der internationalen Arbeiterklasse als auch wegen des internationalen Charakters jeder proletarischen Revolution, haben wir uns entschlossen, diesen Namen wieder anzunehmen, und wir ermutigen andere Kommunistische Parteien, diesem Beispiel zu gegebener Zeit zu folgen.

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